Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Schuricht & Leikauf GbR:

§ 1 Geltungsbereich und Änderungsvorbehalt

Die Schuricht & Leikauf GbR führt die Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB stehen Ihnen auf der Homepage tagesaktuell unter dem Link "AGB" zur Verfügung. Außerdem werden Ihnen die AGB bei jeder Lieferung auf der Rechnungsrückseite zugesandt. Im Zweifel gelten die auf der Homepage veröffentlichten AGB. Änderungen der AGB behalten wir uns ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB können wir nicht anerkennen.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Inhalte Ihrer Bestellung.

(2) Der Vertrag kommt jedoch erst mit Zusendung der Ware zustande, wenn Sie im Rahmen Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, an die wir die Auftragsbestätigung hätten senden können.

(3) Wir behalten uns vor, auch nach Zugang der Auftragsbestätigung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden Sie selbstverständlich unverzüglich informiert.

§ 3 Ihr Recht auf Widerruf

(1) Sie können diesen Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Statt eines Schreibens können Sie uns auch die Ware innerhalb von 30 Tagen ab Lieferung an folgende Adressen zurücksenden: Schuricht & Leikauf GbR, Herrn Matthias Leikauf, Amberger Str. 42a, 91217 Hersbruck (2) Unfrei eingesandte Rücksendungen können wir leider nicht annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Ihnen die dafür anfallenden Kosten zu belasten.

(3) Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis auf Ihr angegebenes Konto.

(4) Bitte senden Sie die Ware mit der gleichen Versandart zurück, die Schuricht & Leikauf GbR für die ursprüngliche Versendung gewählt hat. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten, z.B. für Express- oder Nachsendungen, werden nicht erstattet. Sonstige Rücksendekosten erstatten wir Ihnen, wenn Sie den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger widerrufen oder die Ware innerhalb von 14 Tagen an die unter § 3 (1) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Adressen zurücksenden und der Bestellwert mehr als 40,- Euro beträgt. Zur Fristwahrung genügt auch insoweit die rechtzeitige Absendung. Bei einem Bestellwert bis 40,- Euro sind die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware.

(5) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei für Sie angefertigte Individualsoftware.

(6) Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Gebrauchsspuren, Verschleiß) der zurückgesandten Waren behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung, z.B. Einsatz medizinischer Artikel, bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Dies kann in der Regel Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Dies gilt auch bei Verlust.

§ 4 Lieferung, Zölle und Versandkosten

(1) Die Lieferzeit richtet sich nach den Angaben auf dem Online-Bestellformular bzw. den sonstigen Angaben auf der Homepage. Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, in angemessenem Umfang verlängern.

(2) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen fallen keine Versandkosten an.

(3) Die Versandkosten richten sich nach den Angeboten, die auf unserer Homepage und auf den Angebotsseiten veröffentlicht sind.

Die Versandkostenpauschale in europäische Nachbarländer beträgt 9,90 Euro.

(4) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der EU und der Kanarischen Inseln können Einfuhrabgaben anfallen. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind von Ihnen selbst zu tragen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigen Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

(2) Sie können mittels Barzahlung im voraus, durch Verrechnungsscheck im voraus oder auf Rechnung per Überweisung zahlen.

Ab einem Bestellwert von 100 Euro behalten wir uns vor, Erstbestellungen nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme auszuführen.

Nachnahme zzgl. 4 Euro Nachnahmegebühr.

Kunden mit Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können nur bezahlen, indem sie den Rechnungsbetrag, vor Erhalt der Ware, auf unser Konto überwiesen haben.

(3) Der Kaufpreis ist im Zeitpunkt des Vertragsschlusses inkl. Mehrwertsteuer und ohne Abzug von Skonto fällig. Außerhalb der EU ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. In diesen Ländern ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren.

(4) Die Aufrechnung, Wandelung oder Minderung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung schriftlich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(5) Wenn Sie trotz Mahnung mit Fristsetzung in Verzug geraten, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechtigt.

(6) Vertrags- und Rechnungswährung ist der Euro.

§ 6 Haftung und Gewährleistung

(1) Treten von uns zu vertretende Mängel an gelieferten Waren auf, so werden wir in angemessener Zeit für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Sie können jedoch wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzleistung auftritt.

(2) Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.

(3) Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.

§ 7 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter strikter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes/BDSG und des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes/IuKDG gespeichert und bei der Bestellabwicklung gegebenenfalls an Dritte zur Bestellabwicklung eingeschaltete Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Wir sind berechtigt, die persönlichen Daten zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches zu übermitteln. Außerdem sind wir berechtigt, Ihre persönlichen Daten der SCHUFA zu übermitteln.

§ 8 Sonstiges

(1) Es gilt deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Hersbruck ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.

Hersbruck, den 01. Januar 2010

Schuricht & Leikauf GbR